Bündnis 90/Die Grünen

in Neuburg am Inn

Das Thema Umwelt ist allgegenwärtig

23.08.21 –

Verkehr, Schule, Umwelt – das waren die großen Themen bei der Sommerradtour der Neuburger Grünen, zu der Marc Kuhnt und Karin Polz zahlreiche Mitradler begrüßen konnten. Auch Bundestagskandidatin Stefanie Auer war mit von der Partie. In ihrem Grußwort betonte Auer die Bedeutung starker grüner Ortsverbände für eine Politik, die Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft in eine zukunftsstabile Balance bringt.

Start war im Ortszentrum von Dommelstadl. Es ging um die Schule am Ort, wobei Eike Hallitzky zusichern konnte, dass bis zum Anfang des kommenden Schuljahrs eine Sanierung der "Schimmelräume" genauso erfolgen werde wie der Einbau von Luftfiltern zum Schutz vor Corona. Und er stellte klar, dass für die nächsten vier bis fünf Jahre der Erhalt der Schule gesichert sei.

Vor allem aber ging es um den immer mehr zunehmenden Verkehr. Eva Nistler von der Bürgerinitiative sagte, man habe den Eindruck, die Interessen von Wirtschaft und Naturschutz blockieren sich gegenseitig. "Wir Anlieger bleiben dabei auf der Strecke. Für uns geht es aber um die Existenz." Während Nistler daher auf eine Ortsumgehung als Lösung setzt, suchen die Grünen nach einer verkehrsrechtlichen Möglichkeit, zumindest den Lkw-Verkehr auf die Autobahn zu bringen.

Was es bedeutet, wenn es keine brauchbaren Verbindungen für Fahrräder gibt, erfuhr man bei den zahlreichen Überholmanövern, die die knapp zwanzig Radler auf dem kurzen Stück zwischen Schmelzing und Einfahrt Brummer erdulden mussten. Marc Kuhnt betonte, dass es zum einen auf diesem knappen Kilometer den Neubau eines Radwegs braucht, zum anderen forderte er aber sehr klar die Staatsforsten zu einer fahrradfreundlichen Pflege der Waldwege auf. Das Paradiesstraßl zwischen Einfahrt Brummer und Fernsehturm wäre eine ökologische und für den Radverkehr gut nutzbare Verbindung in Richtung Passau.

Irgendwie ging es bei fast jedem Thema auch um den Klimaschutz. Beim Verkehr, wo es die Alternativen zum Auto zu fördern gilt: Radverkehr eben, aber auch eine klare Vertaktung von Bussen und der Bahn, die Karin Polz anmahnte. Bei der Bedeutung, die ein stabiler Mischwald für die Artenvielfalt aber auch als CO2-Senker für den Klimaschutz hat. Beides stellte Thomas Herrmann dar. "Auch deshalb ist der Widerstand gegen die Erweiterungspläne des Logistik-Konzerns Brummer richtig gewesen." Und es ging um Klimaschutz bei der Frage, wie viele Freiflächen-Photovoltaikanlagen die Gemeinde zulässt, wie viele man braucht und warum die Gemeinde nicht – wie von den Grünen vorgeschlagen – eine Solarpflicht auf den Dächern von Neubauten vorschreibt.

Das Zwischenfazit von Dorothee Hartmann: "Wir brauchen entschlosseneres Handeln der Politik auf allen Ebenen, auch bei uns in Neuburg. Denn nie war die Notwendigkeit für Klimaschutz, aber auch für Klimaanpassung größer als heute." Am Beispiel Baugebiet Antesberger Berg erläuterte Hartmann, was die Grünen durchsetzen konnten (zum Beispiel das Verbot von Schottergärten, den Einstieg in den Geschoßwohnungsbau und eine bessere Durchgrünung) und was nicht (Solarpflicht auf den Dächern, weniger Autostellplätze). "Letztlich müssen wir uns als Stadtrandgemeinde aber auch fragen: Wie weit wollen und können wir noch wachsen, ohne unsere Gesicht zu verlieren und zur leblosen Neubausiedlung am Stadtrand von Passau zu werden", so Hartmann.

Über die Finanzsituation der Gemeinde, aber auch zu Fragen des Hochwasserschutzes und von Bürgerbeteiligung und Transparenz informierte Gemeinderat Hans Eibl am Rathaus. "Deshalb freuen wir uns auch, dass bereits vor den eigentlichen Entscheidungen über den Bau einer neuen Schule ein Arbeitskreis Schulneubau eingerichtet wird, dem nicht nur einige Gemeinderäte sondern auch Architekten und Bildungsexperten angehören werden", sagte Eibl. "Besonders wichtig war uns, dass sich auch unsere Bürger aktiv beteiligen sollen. Schließlich ist die Entscheidung für eine neue Schule so ziemlich die wichtigste, die eine Gemeinde zu treffen hat."

Marc Kuhnt und Karin Polz, die gemeinsamen Sprecher des Ortsverbands, stellten am Ende fest. "Die Gespräche während der Radtour haben eines klar gemacht: In der Politik muss wieder mehr und ernsthaft über Inhalte diskutiert werden. Dazu laden wir auch künftig alle Bürger unserer Gemeinde ein", heißt es in der Pressemitteilung.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 20.08.2021
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