19.08.17 –

In einem offenen Brief hat sich der Grünen-Kreisrat Toni Schuberl an Landrat Franz Meyer gewandt: Er möchte wissen, wie gewissenhaft man sich im Landkreis Passau um Ausgleichsflächen für Großbauten bemüht und zieht dafür eine Studie heran, die besage, dass fast die Hälfte dieser Flächen in der Region nicht oder schlecht umgesetzt worden seien. Der Landkreis verweist auf Nachfrage der PNP darauf, dass das Management der Ausgleichsflächen Sache der Kommunen sei.

"In den letzten Jahren bin ich von einigen Naturschützern und anderen Bürgern unabhängig voneinander bereits mehrfach darauf angesprochen worden, dass Ausgleichsflächen im Landkreis Passau nicht so ausgewiesen, angelegt oder gepflegt werden, wie es eigentlich sein müsste", schreibt Schuberl in seinem Brief. Er habe den Eindruck, dass "Ausweisung und Kontrolle dieser Flächen eher nachlässig vorgenommen und gern auch mal ein Auge zugedrückt" würde. "Gerade so, als würde man die große Bedeutung von Ausgleichsmaßnahmen für das Funktionieren unseres Ökosystems verkennen und dies als störende Bürokratie abtun, die man so weit zu umgehen versucht wie nur irgendwie möglich." Belastbare Daten für diese Einschätzung habe er bisher nicht gehabt, nun gebe es "jedoch eine wissenschaftliche Studie, die konkret zum Landkreis Passau erstellt worden ist und diese Vermutung nun mit belastbaren Fakten stützt", schreibt Schuberl.

Studie: 44 Prozent nicht oder schlecht umgesetztDie Studie sei in der Zeitschrift "Naturschutz und Landschaftsplanung" 2016 veröffentlicht worden. Demnach seien 44 Prozent der Ausgleichsflächen gar nicht und Dreiviertel der Flächen nicht, schlecht oder nur mittelmäßig umgesetzt worden. "Und das, obwohl meistens sowieso nur sehr einfach umzusetzende Biotoptypen, wie Hecken, extensives Grünland und Streuobstwiesen vorgesehen sind und Biotope mit größerem Umsetzungsaufwand im Landkreis Passau nur sehr selten für Ausgleichsflächen geplant werden", moniert Schuberl und fordert, "dass dieser Missstand abgestellt und ein rechtmäßiger Zustand hergestellt werden muss".

Seinem Schreiben hat der Grünenpolitiker einen Fragenkatalog angehängt. Unter anderem möchte er wissen, ob es Listen aller Ausgleichsflächen der Gemeinden, des Freistaates und des Bundes, die innerhalb des Landkreises Passau existieren, gibt. Schuberl fragt auch nach den Kontrollverfahren in Sachen Ausgleichsflächen, der Verteilung der Zuständigkeiten und einem Lösungsansatz seitens des Landratsamtes.

Antworten, die jetzt, in der Urlaubszeit, allerdings noch etwas auf sich warten lassen müssen, wie Landratsamtssprecher Werner Windpassinger auf Anfrage der PNP mitteilt. "Das Ausgleichsflächen-Management ist in erster Linie auf kommunaler Ebene organisiert, ein landkreisweites System gibt es – wie in anderen bayerischen Landkreisen – auch im Landkreis Passau nicht", erklärt Windpassinger. "Daher müssen wir zur Beantwortung der Anfrage zunächst mit den Gemeinden sprechen." Der Landrat und eine Reihe von verantwortlichen Mitarbeitern im Haus seien momentan in Urlaub.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 19.08.2017

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