08.09.19 –

Seit 2014 sitzt er für die Grünen im Passauer Kreistag und im Verkehrsausschuss, wo er hartnäckig Themen wie den Flächenverbrauch im Landkreis oder die Nordtangente anprangert und dabei keine Diskussion scheut. Gestern nun teilte Toni Schuberl in einer E-Mail an den Landrat mit, dass er sein Amt als Kreisrat niederlegen möchte – eine Konsequenz aus seinem Umzug in den Landkreis Freyung-Grafenau.

"Ich habe, wie Du wahrscheinlich weißt, einen alten Bauernhof am Brotjacklriegel in Daxstein saniert und wohne seit einiger Zeit dort", schreibt Schuberl in einer E-Mail an Landrat Franz Meyer. "Mein Haus ist zwar nur zwölf Kilometer Luftlinie von meinem Elternhaus in Eging entfernt und ich kann von dort aus das Dreiburgenland und weite Teile unseres nördlichen Landkreises Passau überblicken. Doch Zenting, meine neue Heimatgemeinde, liegt bereits im Landkreis Freyung-Grafenau."

Rechtlich gesehen wäre das, seit 2014 das Wahlgesetz geändert wurde, kein Grund, warum Schuberl nicht mehr Kreisrat in Passau bleiben könnte, hat er doch einen Nebenwohnsitz in Eging. Trotzdem wolle er sein Amt zum 30. September niederlegen, wie er schreibt. "Ich weiß, dass ich 2020 nicht mehr im Landkreis Passau antreten werde. Da ist es doch klüger, meinem Nachfolger das halbe Jahr Zeit zu geben, sich im Kreistag einzuarbeiten. Ihm bringt das mehr als mir – und der Fraktion personelle Kontinuität", nennt Schuberl der PNP seine Beweggründe.

Robert Steinbauer sitzt im Aldersbacher Gemeinderat und ist Schuberls Nachrücker im Kreistag. −Foto: Archiv Klotzek

Der Nachrücker heißt Robert Steinbauer und ist quasi ein alter Hase in der Kommunalpolitik: Der 56-Jährige sitzt in der vierten Amtsperiode für die Grünen im Aldersbacher Gemeinderat und arbeitet als Buchhalter bei den Vilshofener Stadtwerken. "Dementsprechend sind meine Schwerpunkt-Themen auch die Kommunalfinanzen", sagt der geschiedene Vater dreier erwachsener Kinder. Bei der Wahl 2014 kandidierte er auf Listenplatz 5 für den Kreistag und freut sich auf seine neue Aufgabe.

Schuberl indes fällt der Abschied aus dem Passauer Kreistag schwer, wie er sagt. "Weil es spannende Zeiten waren und wichtige Themen auch noch anstehen." Flächenverbrauch, Ilztalbahn, Naturschutzgebiete, Nordtangente – auch wenn die Diskussionen in den Kreistagsgremien oft sehr kontrovers waren, so habe man doch gemeinsam vieles erreicht. "Uns beide eint der Wunsch, das Beste für unsere Heimat zu bewirken", heißt es in Schuberls E-Mail an Franz Meyer. "Dabei zogen wir beim Ausbau des Busnetzes und bei der Sanierung von bestehenden Straßen an einem Strang. Wir Grünen konnten darüber hinaus Impulse setzen bei der Vernetzung unseres ÖPNV-Netzes über die Landkreisgrenzen hinweg. Selbst bezüglich der Pkw-Maut konnten wir uns auf unseren Antrag hin damals auf eine gemeinsame Resolution einigen."

Zum Abschluss findet Schuberl, der mit Meyer nicht immer einer Meinung war, versöhnliche Worte: "Es war mir eine Ehre, als Kreisrat meinem Landkreis dienen zu können. Und es war mir auch eine Freude, Dir in den meisten Fällen ein Mitspieler, wenn nötig manchmal aber auch ein Gegenspieler gewesen zu sein. Unsere Diskussionen konnten ernst und hart sein, waren aber immer an der Sache orientiert und respektvoll im Persönlichen. Dafür möchte ich Dir danken."

Dass ihn Schuberl in dem sehr persönlichen Brief über seine Entscheidung und die Beweggründe informiert hat, würdigt Meyer ausdrücklich. Die Entscheidung kann er nachvollziehen: Es sei "folgerichtig, dass sich die reale Lebenssituation nun auch im Mandat niederschlage" und Schuberl als Bürger des Landkreises Freyung-Grafenau die Konsequenzen gezogen habe, teilt er der PNP auf Nachfrage mit.

Die Grünen-Fraktion um Eike Hallitzky bedauert das Ausscheiden Schuberls "außerordentlich". "Er hat dem Landkreis nicht nur politisch wichtige Impulse gegeben, etwa bei Themen wie der Ilztalbahn als Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs, oder wenn er bei der Begrenzung des übergroßen Flächenfraßes der CSU den Spiegel vorgehalten hat", sagt Hallitzky zur PNP. "Auch als Person steht er für eine wohltuend klare und sachliche Sprache ebenso wie für stets fairen Umgang mit allen Kreistagskollegen." Auch die Landkreis-Grünen bedauern Schuberls Weggang: "Dein Mut und deine Leidenschaft, auch gegen oft nicht nachvollziehbare Widerstände anderer Fraktionen auf vernünftige Lösungen zu bestehen, sind beispielgebend", lobt Vorsitzender Dirk Wildt.

Als Landtagsabgeordneter, der er seit 2018 ist, will Schuberl sich weiterhin fürs Passauer Land einsetzen "und für eine Verkehrswende und den Schutz von Umwelt und Natur kämpfen", betont er. Ob er sich nun auch im Freyunger Kreistag engagiert? "Das muss ich mit den Grünen vor Ort besprechen, aber klar, ich bin ein politischer Mensch und werde mich in meiner Region sicher einbringen", sagt er. "Als MdL sowieso, was darüber hinaus kommt, wird sich zeigen."

Schuberls Schreiben, mit dem er seinen Rücktritt ankündigt, reicht rechtlich gesehen aus, einen Antrag stellen muss er nicht. Allein durch seinen Antrag ist er jedoch noch nicht entlassen. Das zuständige Organ, laut Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz in diesem Fall der Kreistag, muss darüber und über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheiden. Das nächste Mal tagt der Passauer Kreistag Mitte Oktober. Erst mit Bekanntgabe der Entscheidung des Kreistags ist Schuberl dann ausgeschieden.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 06.09.2019
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