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25.08.23 –
Wasser ist wichtig – und deshalb hatten sich vor einiger Zeit schon Karl Eibl, Geschäftsführer der Stadtwerke Vilshofen, und die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz, verabredet, um sich über das wichtige Thema Wasser auszutauschen. Nun setzte Rosi Steinberger dieses Versprechen in die Tat um, zusammen mit dem Grünen-Landtagskandidaten für den Stimmkreis Passau-West, Marc Kuhnt, und der Landtagskandidatin für den Stimmkreis Passau-Ost, Jutta Koller, sowie Sonja Keßler, Bezirkstagskandidatin für Passau-West.
Karl Eibl veranschaulichte den Besuchern in Vilshofen, warum der Entwurf eines Merkblattes des Landesamts für Umwelt (LfU) zu „Tiefengrundwasser – Vorkommen, Schutz und Bewirtschaftung langsam regenerierender Grundwassersysteme“ in der praktischen Umsetzung viele lokale Wasserversorger mit tiefen Brunnen in große Bedrängnis bringt. Wenn nämlich nach 20 Jahren die routinemäßige neue Genehmigung eines Brunnens anstehe und strikt die Vorgabe des Merkblattentwurfs befolgt werde, die Entnahme von Tiefengrundwasser zu vermeiden, werde vom Wasserwirtschaftsamt keine neue wasserrechtliche Genehmigung zur Entnahme aus tiefen Brunnen befürwortet. Dann müsse die Wassermenge dieses Brunnens von einem anderen Versorger bezogen werden, im Fall Vilshofen wäre das der Zweckverband Fernwasserversorgung Bayerischer Wald („Waldwasser“), mit dem südlich der Donau gelegenen Wasserwerk in Moos bei Deggendorf.
„Völlig unverständlich sei es“, so Jutta Koller, „dass ein Brunnen, der über viele Jahre ein großes Gebiet mit Wasser versorgt und bei dem es nichts zu beanstanden gibt, erneut in ein Genehmigungsverfahren muss. Noch dazu, wo so ein Verfahren sich über ein sehr langen Zeitraum hinzieht".
Kritisch an dieser Vorgehensweise, da sind sich Steinberger und Eibl einig, ist die dauerhafte Gewährleistung der Versorgungssicherheit bei zunehmender Konzentration auf weniger Wasserversorger, besonders in unvorhergesehenen Ausnahmesituationen. „Wasser ist Leben“, ergänzte Marc Kuhnt, „Versorgungssicherheit ein Grundbedürfnis. Daraus leitet sich ohne jeden Zweifel die Wichtigkeit ab, die wir ihrem Schutz zustehen müssen. Nur mit allen Beteiligten kann das gelingen. Die Stadtwerke macht hier eine extrem gute Arbeit, die politisch unterstützt werden sollte."
Eibl zeigte den Politikern vor Ort ganz konkret, wie die Stadtwerke den Ruhepegel eines Brunnens messen – ein Maß um festzustellen, ob man nicht mehr Wasser entnimmt, als nachgebildet wird. Steinberger machte darauf aufmerksam, dass man in der Vergangenheit in Bayern eher auf die tiefen Brunnen gesetzt habe – vielleicht auch, weil man so den Ärger um die Ausweitung von Wasserschutzgebieten umschifft. In Bayern seien 400 Verfahren zur Ausweitung der Wasserschutzgebiete anhängig, es gehe in diesen viel zu langsam vorwärts. Jedenfalls ist nun doch noch eine Verbändeanhörung zum umstrittenen Merkblattentwurf anberaumt worden – was wichtig ist, da dieser wie ein Gesetz behandelt wird, obwohl der Landtag hierbei gar nicht involviert war, wie Steinberger feststellte.
Die Stadtwerke schultern neben der Wasserversorgung auch die Versorgung mit Strom, Gas und Wärme und nicht zuletzt auch die Freibäder. Daher tauschten sich die Gesprächspartner auch aus über die Schwierigkeiten bei der kommunalen Fernwärmeplanung. Eibl zeigte auf, welch hohe Kosten beim Bau von Fernwärmeleitungen entstehen und dass eine solche Investition nur auf Basis vieler teilnehmender Haushalte erfolgreich umgesetzt werden könne.
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