20.05.22 –

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, und Luise Amtsberg MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, als AG Kultur und Medien der
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Was ist anders, wenn die Grünen mitregieren? Künftig wird es einen Preis für Plattenläden geben. 500.000 Euro werden für eine Streaming-Studie bereitgestellt, die wissenschaftlich die Verteilungsmodelle von Musikstreaminganbietern untersucht. Ziel: eine bessere Vergütung der Künstler*innen. 2 Millionen Euro wollen wir für den Ausbau von Proberäumen bereitstellen. Grundlagenforschung für neue Vorhaben im Kulturbereich wird auf die Agenda gesetzt. Und wir stärken die Popkultur, indem wir das Bündnis D-PopKultur in ihrem Aufbau unterstützen (200.000 Euro) sowie die Festivals c/o-Pop, Popkultur Berlin, jazzahead für 2022 und 2023 besser ausstatten (insgesamt rund 310.000 Euro).

Dazu Erhard Grundl: Der Haushalt atmet den Geist der im Koalitionsvertrag der Ampel ausgedrückten neuen Wertschätzung für bisher nicht im Fokus stehende Kulturorte. Mit einem bundesweiten Preis werden wir unabhängige Plattenläden als Orte der Begegnung und als Partner:innen einer vielfältigen Musikszene ins Blickfeld rücken. Wir wollen den Wettbewerbsvorteil großer internationaler Versandhändler gegenüber diesen Oasen des kulturellen Austausches nicht einfach hinnehmen. Ein grüner Erfolg ist es, dass es erstmals in Deutschland eine Studie zu den Auszahlungsmodellen der Musikstreaming-Plattformen geben wird. Die Studie wird die aktuellen Verteilungsmechanismen prüfen und wir werden Transparenz schaffen sowie faire alternative Modelle fördern. Und, die Ampel unterstützt mit 2 Millionen Euro Vorhaben der Deutschen Rockmusik Stiftung. Insbesondere für die Schaffung von Proberäumen.

Dazu Awet Tesfaiesus: Nur wer sich ändert, bleibt sich treu – das gilt auch für die Kulturpolitik. Sie muss zukunftsorientiert gedacht werden. Ich begrüße ich es demzufolge sehr, dass im Haushalt Gelder für die Grundlagenforschung für progressive Kulturpolitik bereitgestellt werden. Denn unsere diverse Gesellschaft ist im Wandel und braucht eine innovative Kulturpolitik, die das abbildet. Grüne Kulturpolitik setzt sich genau dafür ein und arbeitet entschieden für mehr Sichtbarkeit von Minderheiten. Auch die Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit, rückt sie in den Fokus. Die Aufarbeitung unserer kolonialen Vergangenheit beginnt erst, drückt sich aber schon jetzt im Haushalt aus.

Und dazu Luise Amtsberg: Festivals, Clubtouren, Open Airs – Popkultur findet an unterschiedlichen Orten mit unterschiedlichen Akteur*innen statt. Umso mehr freue ich mich, dass wir weitere Schritte für die notwendige finanzielle Förderung dieser vielfältigen Branche unternehmen. Wir stärken bestehende Projekte wie die Festivals c/o-Pop, Popkultur Berlin und das jazzahead. Gerade nach zwei Coronasommern ist dies ein wichtiges Zeichen zum Erhalt unserer vielfältigen Festivallandschaft in Deutschland. Wir sorgen auch für eine finanzielle Unterstützung des Bündnis D-PopKultur. Das Bündnis ist eine Anlaufstelle für politische Fragen im Bereich der Popkultur. Mit der Förderung setzen wir das Zeichen: Die strukturelle Förderung von Popkultur ist längst überfällig, wir packen sie endlich an.

Dank der Kulturstaatsministerin, Claudia Roth, setzt der Haushalt zudem folgende grüne Akzente: 5 Millionen Euro für eine Green Culture Anlaufstelle und damit für mehr Klimaschutz. 5,1 Millionen Euro für Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus. 6,5 Millionen Euro für das vorgesehen Programm „Globaler Süden“ und vieles mehr.

Gemeinsam schaffen wir so den Aufbruch hin zu einer innovativen und zukunftsorientierten Kultur- und Medienpolitik.

Wir danken den Haushälter*innen der Ampel, insbesondere Andreas Audretsch MdB, für ihren Einsatz für Kultur und Medien.

Foto: Erhard Grundl