02.08.16 –

Nachdem die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) aufgrund der Stellungnahme der Kreistagsmehrheit aus dem Landkreis Passau eine Potentialanalyse für die Ilztalbahn abgelehnt hat, bereiten die Grünen eine neuerliche Kreistags-Initiative vor,  um die Chancen für einen zukunftsfähigen Personennahverkehr im südlichen Bayerischen Wald zu erhalten, wie Fraktionsvorsitzender Eike Hallitzky feststellt.

Sollte es bei der Ablehnung bleiben, wäre der regelmäßige, vom Freistaat finanzierte Personenverkehr zwischen Passau, Waldkirchen und Freyung in weite Ferne gerückt. Hallitzky betont, dass es bei der kostenlosen Potentialanalyse darum geht herauszubekommen, ob sich der regelmäßige Verkehr auf der Ilztalbahn lohnen würde oder nicht. Also genau das, was vor einer Entscheidung über das Ob und das Wie immer sinnvoll ist.

Kreisrat Anton Schuberl, Grünen-Vertreter im Verkehrsausschuss:  Wer eine sachliche Beurteilung der Ilztalbahn von vorne herein ablehnt, der muss sich blinde Ideologie für Autoverkehr und Straßenbau vorwerfen lassen. Wer wirklich den Schwerlastverkehr auf der B 12, in der Ilzstadt und am Anger in Passau reduzieren möchte, der muss für eine echte Alternative sorgen, zumindest deren Chancen bewerten lassen.  Die Grünen betonen, dass im Hinblick auf den Klimawandel und das angepeilte Ende des fossilen Zeitalters die Eisenbahn ein sinnvolles, ökonomisches und ökologisches Verkehrsmittel ist, gerade auch in Verbindung mit Busverkehren und Park&Ride-Systemen.

Im Übrigen verhalte sich der Landkreis Passau auch sehr zynisch gegenüber dem Nachbarkreis Freyung-Grafenau. Dieser brauche für seinen ÖPNV eine schnelle Direktverbindung nach Passau. Eine Express-Buslinie als Alternative zur Ilztalbahn müsste der Landkreis aber selbst bezahlen, das kann er nicht, ein guter Ausbau des ÖPNV in Freyung-Grafenau ist damit durch den Kreistag von Passau blockiert. Die Grünen verweisen zudem darauf, dass von der CSU an allen Ecken und Enden versucht wird, mit Zahlen die Notwendigkeit von Straßenbauprojekten zu begründen. Hallitzky:  Nur bei der Ilztalbahn will die CSU von Zahlen nichts wissen. Ein Schelm, der Übles dabei denkt!? 

Die Grünen planen nun in einer neuerlichen Kreistags-Initiative eine Klarstellung des Beschlusses vom 01.10.2015, den die BEG als Nein zu einer Potentialanalyse gewertet hat. Anton Schuberl:  In der Diskussion vor dem Beschluss wurde von fast allen Ausschussmitgliedern gesagt, man stimme einer Potentialanalyse zu, sage aber nicht ohne Vorbehalte "Ja", sondern formuliere ein "Ja, aber", um negativen Auswirkungen auf die Verkehrssituation für die Bürger des Landkreises präventiv vorzubeugen.  Jetzt sei der Verkehrsausschuss des Landkreises Passau in der Verantwortung, seinen alten Beschluss dahingehend abzuändern, dass eine Untersuchung der Ilztalbahn möglich wird.
Schuberl:  Wir werden dazu unmittelbar nach der Hauptferienzeit einen Beschlusstext vorlegen und dabei versuchen, eine breite Übereinstimmung mit den anderen Fraktionen zu finden. Es ist die Verantwortung aller Politikerinnen und Politiker im Kreistag, dass an den wenigen ideologischen Neinsagern eine sachliche Untersuchung zu den Chancen der Ilztalbahn nicht scheitert.