Bündnis 90/Die Grünen

Landkreis Passau

Fraktionen stellen gemeinsamen Kandidaten auf

Bürgermeisterwahl Tiefenbach: Personalie wird bei Nominierungsversammlung am 3. September bekannt gegeben

30.08.18 –

Tiefenbach. Bei den Neuwahlen des Tiefenbacher Bürgermeisters gibt es einen zweiten Kandidaten: Nachdem die CSU bereits Christian Fürst, den amtierenden 2. Bürgermeister nominiert hat, geben nun BW, SPD, Grüne und FW bekannt, dass sie gemeinsam einen Gegenkandidaten aufstellen werden. Wer es ist, verraten sie noch nicht: Das soll erst bei der Aufstellungsversammlung am kommenden Montag öffentlich werden.

Ganz spurlos ist der plötzliche Rücktritt von Georg Silbereisen wohl nicht an den übrigen Fraktionen im Gemeinderat vorbeigegangen: Sie fühlen sich übergangen und ausgebootet. So hätten die CSU-Gemeinderäte schon viel früher vom Rücktritt Silbereisens gewusst und auch ohne weitere Gespräche mit den anderen Parteien ihren Kandidaten aufgestellt, erzählen die vier Parteienvertreter. Uwe Urtel, Fraktionsvorsitzender der Freien Wählergemeinschaft, vermutet "taktisches Kalkül" hinter der Plötzlichkeit des Rücktritts: "Die CSU wollte einen Coup landen und hat gleich einen Wahltermin mitpräsentiert, damit es für uns zu kurzfristig wird, einen Kandidaten aufzustellen", glaubt er. Der Wahltermin habe noch vom 14. auf den 28. Oktober verschoben werden können – und das Manöver, einen eigenen Kandidaten zu finden, sei geglückt. "Unser Kandidat hat das Know-how, eine Verwaltung zu führen und Lösungen mit den Bürgern zu suchen", kündigt Urtel den Unbekannten an.

"Wir können eine One-Man-Show nicht zulassen. Wir haben eine Verantwortung gegenüber den Bürgern", erklärt Johann Höller (BW), derzeit 3. Bürgermeister.

Auch Christina Roßgoderer von den Grünen findet: "Es ist essenziell für eine Demokratie, mehrere Kandidaten zu stellen. Ich sehe es als Chance, nun auf Augenhöhe um die besten Ideen zu ringen." Deshalb gibt es bei der Bürgermeisterwahl am 28. Oktober nun einen zweiten Kandidaten, der überparteilich kandidieren wird.

Die vier Fraktionen rechnen sich durchaus gute Chancen aus. Sebastian Geier, 2. Vorsitzender der Orts-SPD, argumentiert: "Die CSU hat keine eigene Mehrheit im Gemeinderat, wir vier Fraktionen haben immerhin 60 Prozent der Stimmen."

Nicht nur mit dem plötzlichen Rücktritt sind die vier Fraktionen im Tiefenbacher Gemeinderat unzufrieden. Auch weitere "Alleingänge" kritisiert Urtel: "Nur durch die Hintertür haben wir erfahren, dass die CSU ein Baugebiet an uns vorbeientwickelt hat", sagt er. Auch dass beim Thema Ortsentwicklung von Haselbach bereits mit einem Investor verhandelt worden ist, sei in Unkenntnis der anderen Fraktionen erfolgt, so Urtel. Die CSU habe permanent einen Wissensvorsprung gegenüber den anderen Fraktionen, moniert Urtel, auch weil die CSU-Gemeinderäte einfach ins Rathaus spazieren würden und Informationen einholen. "Das wurde in der Vergangenheit geduldet", kritisiert er. Urtel meint: "Parteipolitik sollte in der Kommunalpolitik ganz hinten anstehen." Auch Johann Höller kritisiert die "Gutsherrenart" und das "Parteisoldatentum" bei der CSU: Das sei nicht mehr zeitgemäß.

Gleichzeitig betont Höller, dass es im Gemeinderat keine persönlichen Rivalitäten gegeben habe. "Wir haben immer vernünftig und sachlich zusammengearbeitet, es gab Harmonie", erklärt er. Dass man nun einen Gegenkandidaten aufstelle, sei keine "Nachtreterei, sondern Demokratie." Höller: "Die CSU ist da zwar jetzt vielleicht verschnupft, aber da sind wir jetzt schmerzfrei." Die Gemeinde steht aus seiner Sicht gut da: "In den letzten zehn Jahren sind wir gut vorangekommen, die Gemeinde steht, auch finanziell, top da."

Die Nominierungsversammlung ist am Montag, 3. September, um 19 Uhr im Gasthaus Seidl in Seining 11, Tiefenbach.

Sandra Niedermaier

Quelle: Passauer Neue Presse vom 30.08.2018
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Kategorie

Demokratie

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