Bündnis 90/Die Grünen

Landkreis Passau

Es bleibt bei Hare-Niemeyer

Erfolg der Kreis-Grünen

11.05.17 –

Die Freude konnte Eike Hallitzky niemand nehmen bei der jüngsten Kreistagssitzung: "Das war der erste Grünen-Antrag, der ohne Gegenstimme angenommen worden ist im Kreistag", so der Grünen-Kreisrat. Um was es ging? Um die Sitzzuteilung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren auf kommunaler Ebene. Das gilt seit 2011, löste das D’Hondtsche System ab, gilt als mathematisch genau. Um Bestrebungen vorzubeugen, das Vorgänger-System zugunsten der großen Parteien auf kommunaler Ebene wieder einzuführen, starteten die Kreis-Grünen eine Resolution. Mit Erfolg. "Der Landkreis Passau vertritt die Auffassung, dass sich der Wählerwille in der Besetzung der kommunalen Gremien widerspiegeln muss", betonte Landrat Franz Meyer in der Sitzung. Entsprechend habe man 2014 auch in der Satzung des Kreistags das Hare-Niemeyer-Verfahren für die Besetzung festgelegt. "Aus Sicht des Landkreises besteht kein Handlungsbedarf zur Änderung des bestehenden Verfahrens", heißt es in dem einstimmigen Beschluss.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 11.05.2017
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Kategorie

Demokratie | Personalien

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