09.08.11 –

Das Ziel ist für Kreisrat Dr. Anton Huber klar: "Der Landkreis Passau soll zum bayerischen Vorreiter in Sachen Klimaschutz werden." Auf der Fraktionssitzung der Grünen skizzierte Dr. Huber den Weg, den die Arbeitsgruppe Klimaschutz gehen will, um dieses ambitionierte Ziel, das auch Landrat Meyer ähnlich formuliert, zu erreichen. "Vieles können wir uns dabei direkt von Oberösterreich abschauen. Die sind zum Teil sehr viel weiter als wir in Bayern." Insbesondere solle für den Landkreis jetzt ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt werden mit den Bereichen Energie, Verkehr, Stadtentwicklung und Öffentlichkeit. Von dem Konzept würden auch klare Zeitvorgaben erwartet, bis wann welche Schritte umzusetzen sind. Dr. Huber ist optimistisch, dass dies gelingen kann, denn "alle Mitglieder der Arbeitsgruppe ziehen hier unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit und mit großem Einsatz am selben Strick und das in die gleiche Richtung," lobt Dr. Huber seine sieben Kreistagskolleginnen und -kollegen,  aber auch die Kreisverwaltung.  

Weniger zufrieden sind die Grünen-Kreisräte mit der Entwicklung in Temelin. Sachstand ist, dass der tschechische Energiekonzern CEZ derzeit die Planungen für einen weiteren Ausbau von Temelin um zwei Reaktoren vorantreibt. Fraktionschef MdL Eike Hallitzky berichtete dazu über die jüngsten Gegeninitiativen der Grünen im Bayerischen Landtag. "Im Umweltausschuss wollten wir CSU und FDP zwingen, den Widerstand gegen den Ausbau zu unterstützen." So hätten die Grünen u.a. einen Erörterungstermin in Bayern gefordert und das Ausschöpfen aller rechtlichen Möglichkeiten, um Temelin 3 und 4 zu verhindern. Doch CSU und FDP hätten diesen Antrag im Landtag ohne viel Federlesen abgelehnt. Hallitzky verärgert: "Der tschechische Atomkonzern CEZ wird das "wohlwollend" registrieren." Jetzt wollen die Grünen den Widerstand gegen Temelin auch in den Kreistag von Passau tragen. "Wir müssen hier klare Kante zeigen: Temelin ist gefährlich. Und Temelin ist für die Energieversorgung überflüssig. Tschechien muss sich klar sein, dass wir ihren Strom nicht brauchen werden."

Ärger wegen Temelin, Ärger aber auch in Sachen Granitbahn. Dr. Thomas Kreideweiß und Dr. Huber kritisierten, dass hier seit langem nichts weitergehe. "Der derzeitige Pächter, die Bayerische Regionaleisenbahn (BRE) mit ihrem Geschäftsführer Curth, und der Landkreis blockieren sich offensichtlich gegenseitig." Dies sei umso unverständlicher, als die Ilztalbahn wieder fahre und dies, obwohl der Landkreis der Granitbahn eine günstigere Prognose ausgestellt hatte. "Vermutlich liegt das auch am unterschiedlichen Engagement der Beteiligten", drückt es Dr. Huber ungewohnt diplomatisch aus. Als nächsten Schritt wünscht sich Dr. Huber die umgehende Klärung der Vertragssituation zwischen Bahn AG und BRE. Es könne nicht sein, dass die Bahn AG hier dem Landkreis die notwendigen Auskünfte verweigert. "Um über das weitere Vorgehen bei der Reaktivierung der Bahnstrecke entscheiden zu können, müssen aller Karten auf den Tisch," fordert der Grünen-Kreisrat klipp und klar. Eine weitere Baustelle sei die Prüfung der Kräutlsteinbrücke. Da die Tragkraft der Brücke zumindest für einen touristischen Verkehr und einen leichteren Güterverkehr wohl ausreiche, sollte überlegt werden, ob Curth nicht bei den Prüfkosten unterstützt werden solle. Huber: "Damit könnte der Bann bei der Granitbahn endlich gebrochen werden."