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Bündnis 90/Die Grünen

im Passauer Land

  • Auf diesem Kartenausschnitt aus dem Bundesverkehrswegeplan, den Grünen-Kreisrat Toni Schuberl erhalten hat, ist der Autobahnzubringer von Hutthurm nach Aicha (im rot umrandeten Feld) grau eingezeichnet. Es sei also erkennbar, dass er nur als "sonstige Straße" behandelt worden sei und bei der Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses der Nordtangente wohl kaum Beachtung gefunden habe, vermutet Schuberl. -Karte: BVWP

Nordtangente beschäftigt Bund Naturschutz und Grüne

Noch immer liegen keine Zahlen vor, die das hohe Nutzen-Kosten-Verhältnis untermauern

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10. Feb. 2018 –

Ein Dialogforum, das laut Ministerialdirigent Wiebel, Landrat Meyer und OB Dupper die "Verbesserung der Verkehrsverhältnisse transparent gestalten" soll, ist angestupst. "Ein Grund, die Betroffenen und ihre Meinung mitzunehmen – glaubt man. Doch die Öffentlichkeit soll ausgeschlossen bleiben", kritisiert der Bund Naturschutz in einer Mitteilung. Und Grünen-Kreisrat Toni Schuberl ist der Meinung, dass der Autobahnzubringer bei Hutthurm gar nicht berücksichtigt worden ist bei der Ermittlung der Zahlen, mit denen ein außergewöhnlich hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Nordtangente errechnet worden sei.

BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl und Vorstandskollege Michael Held hoffen, dass endlich die ausstehenden Berechnungsgrundlagen für das hohe Nutzen-Kosten-Verhältnis der Nordtangente herausgegeben werden. Der Verband habe in einem Schreiben an Wiebel klares Zahlenmaterial als zwingende Voraussetzung für einen sachlichen Dialog angefordert. Wiebels Oberste Baubehörde hatte sich 2012 ebenso wie das Staatliche Bauamt auf die Nordtangente festgelegt, um sie dem Bundesverkehrsministerium zu melden.

Der BN sehe aber auch Chancen zu einer echten Entlastung in der Stadt Passau, wenn der Blick auf die Probleme nun ideologiefrei geschehe. Der Durchgangsverkehr liege bei unter sieben Prozent. Der Transport der Pendler könne nur mit einem effizienten Mix von Schienen- und Busverkehr erfolgen, ist sich die Vorstandschaft einig. "Wie soll das mit einer Nordtangente möglich sein, die auf der Freyunger Straße in Passau gerade mal 1000 Fahrzeuge pro Tag weniger verspricht, wo heute 15000 Autos fahren?", fragt Irmgard Rosenbeck.

Zum Dialogforum seien viele Bürgermeister geladen, aber Verkehrsexperten wie Verkehrsclub Deutschland und Allgemeiner Deutscher Fahrradclub fehlten ebenso wie Ilztalbahn, Bayerische Regionaleisenbahn und Deutsche Bahn. Haberzettl, ein Salzweger, weiß aus eigener Erfahrung, wie groß der Bedarf an einer Expertise ist: Ende Januar sei den Anwohnern bei einer Infoveranstaltung bewusst geworden, welche Mehrbelastung mit dem B12-Ausbau in Salzweg bevorsteht (PNP berichtete). "Dabei haben wir mit den Ilztalbahnbetreibern um Prof. Schempf und VCD-Landesvorsitzendem Sluka kompetente Ansprechpartner, die über die Verhältnisse vor Ort Bescheid wissen und Lösungen vorschlagen können."

Auch Grünen-Kreisrat Toni Schuberl fordert seit einem Jahr die Offenlegung der Zahlen, die der Aufnahme der Nordtangente in den Bundesverkehrswegeplan zugrundeliegen. Er will nachweisen, dass die Berechnungen fehlerhaft seien. Nun habe das Verkehrsministerium teilweise erste Daten übersandt, die durchaus interessant seien, so Schuberl in einer Pressemitteilung.

Er hatte in der Vergangenheit mehrfach explizit nachgefragt, ob der Verkehr auf dem Autobahnzubringer von Aicha nach Hutthurm in die Berechnungen miteingeflossen sei. In den veröffentlichten Karten des Bundesverkehrswegeplans sei jenes Gebiet nämlich nicht abgebildet. Eine Antwort hierauf habe das Ministerium bisher verweigert. Die nun übersandte Karte habe jedoch einen Umfang, bei dem auch der Autobahnzubringer zu sehen sei, und darauf sei erkennbar, dass diese wichtige Straße nur als "sonstige Straße" aufgeführt sei und wohl kaum Beachtung gefunden habe.

Der Hintergrund sei wohl gewesen, dass zu jenem Zeitpunkt diese Straße noch eine Kreisstraße (PA 93) gewesen sei und erst zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Staatsstraße (St 2622) aufgestuft worden sei, vermutet Schuberl. Als Kreisstraße scheint sie im Verkehrsmodell jedoch nur eine untergeordnete Rolle gespielt zu haben, vermutet er. Schuberl findet, dass das Verfahren immer mehr zur Farce werde. Ernsthaft könne der zukünftige Verkehr auf der Nordtangente nur berechnet werden, wenn die parallel verlaufende Straße in vollem Umfang einbezogen werde.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 10.02.2018

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