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Bündnis 90/Die Grünen

Landkreis Passau

MdL Schuberl kritisiert 1000er Kriterium scharf

Antwort der Ministerin bestätigt Schwächen des Kriteriums

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26. Nov. 2020 –

„Ein derartiges Unwissen ist schockierend“, sagt der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl zur Antwort der bayerischen Verkehrsministerin. Er hatte eine Anfrage nach den wissenschaftlichen Grundlagen des 1000er-Kriteriums gestellt. Ministerin Schreyer schreibt: Eine wissenschaftliche Studie zu der Frage, ob der Betrieb einer Bahnstrecke mit weniger als 1.000 Personenkilometern unökologisch wäre, ist der Staatsregierung nicht bekannt.“ Vielmehr stütze sie sich auf das Gewicht eines Zuges im Vergleich zum Gewicht eines Busses und schließt daraus, dass der Dieselverbrauch deutlich höher sein müsse. Nicht einmal der reale Dieselverbrauch werde zugrunde gelegt, wundert sich Schuberl. Darüber hinaus sei der Reibungsverlust bei einem Stahlrad auf Schienen deutlich geringer, als bei einem Gummireifen auf Asphalt, was der Staatsregierung anscheinend nicht bekannt sei. „Da werden Äpfel mit Birnen verglichen.“

Die Ansicht, man könne die Fahrgäste der Strecke Gotteszell-Viechtach einfach so vom Zug in einen Bus umsetzen, zeuge von Realitätsferne. „Das ist eine Milchmädchenrechnung“, sagt Dr. Markus Büchler, der Mobilitätspolitische Sprecher der Landtags-Grünen. Das Ministerium rechne einfach mit dem Durchschnitt an Fahrgästen, ohne die Stoßzeiten mit über hundert Passagieren zu berücksichtigen. „Wo sollen denn die drei Busse herkommen, die an Stoßzeiten hintereinanderfahren sollen? Die stehen doch nicht samt Fahrer den ganzen Tag herum und fahren dann plötzlich, wenn sie zweimal am Tag oder an Wanderwochenenden gebraucht werden.“ In eine Zuggarnitur passen hingegen alle hinein. Laut Büchler dürfe man daher nicht einen Zug mit einem Bus, sondern mit drei Bussen vergleichen. Darüber hinaus werde es eine gewisse Zahl an Passagieren geben, die statt mit dem Bus mit ihrem Auto fahren werden. Auch die müssten in die Berechnung mit einbezogen werden, fordern die Grünen. Einig sind sich die Grünen auch in der Forderung nach Abschaffung des 1000er-Kriteriums. „Dieses gilt für den Bund, bei der Frage, ob Schienen neu gebaut oder ausgebaut werden sollen, aber nicht für die Frage, ob auf bestehenden Gleisen Züge fahren sollen“, erklärt Büchler.

Spannend sei laut Schuberl eine andere Aussage des Staatsministeriums bezüglich bereits bestehender Bahnlinien. Diese erreichen zwar häufig auch nicht das 1000er-Kriterium. Der Betrieb sei aber laut Staatsministerium dennoch vertretbar, „da das Gesamtsystem des öffentlichen Personennahverkehrs in den betroffenen Regionen auf diese Bahnstrecken ausgelegt ist.“ Dies gebe laut Schuberl einen Lichtblick bezüglich der Linie Gotteszell-Viechtach, wenn das Verkehrssystem auf diese Linie ausgerichtet werde, zumal das Staatsministerium ein weitergehendes Potential für diese Strecke sehe, wenn man sie noch weiter ertüchtigen würde.

Die Grünen sind sich einig: „Das 1000er-Kriterium ist sachwidrig und unwissenschaftlich und muss abgeschafft werden."

Pressemitteilung vom 26.11.2020

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