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Bündnis 90/Die Grünen

für Passau-Land

Bannwald: Schuberl kritisiert Informationsfluss

Presseerklärung Büro Schuberl

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20. Sep. 2019 –

Der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl unterstützt eine Neuburgerin mit einer Anfrage bezüglich der Rodungspläne im Neuburger Bannwald. Petra Gruber war sehr erstaunt, als die Planer in der Gemeinderatssitzung davon gesprochen hatten, dass es derzeit bayernweit 80 Fälle gebe, in denen Bannwald gerodet werde. Die Neuburgerin wollte wissen, ob diese Aussage stimmt.

Ihre Anfrage beim Passauer Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurde jedoch abgeschmettert. Statt Informationen über Bannwaldrodungen oder deren jeweilige Gründe, erhielt sie eine Absage. “Aus Datenschutzgründen kann eine Privatperson auch keine Antwort auf diese Anfrage erhalten”, hieß es in der Antwort. Eine entsprechende Anfrage werde nur dann beantwortet, wenn sie von einem Mitglied des bayerischen Landtags oder der bayerischen Staatsregierung eingebracht werde. „Als Bürgerin steht mir keine Antwort zu, obwohl wir alle ein sehr berechtigtes Interesse am Zustand unseres Bannwaldes haben”, ärgert sie sich.

Für Schuberl ist diese Heimlichtuerei unverständlich. “In einer Demokratie ist es wichtig, dass die Bürger transparent informiert werden, um sie bei der Meinungsbildung zu beteiligen.” Der Landtagsabgeordnete hat das Anliegen der Neuburgerin aufgenommen und eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Durch sie will er erfahren, wie viele Bannwälder in Bayern derzeit von Rodung bedroht seien. „Für mich ist klar, dass wir Bannwälder und intakte Waldflächen wo es nur geht erhalten müssen. Wir brauchen diese grünen Lungen und sollten sie zum Wohle unserer Kinder und nachfolgender Generationen bestmöglich schützen“, so sein Appell.

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