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Bündnis 90/Die Grünen

Landkreis Passau

Anerkennung von Clubs und Livemusikspielstätten als Kulturorte

Pressemitteilung zum offenen Brief des Parlamentarischen Forums Clubkultur

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01. Jul. 2020 –

Die gelebte Clubkultur rund um die live gespielte Musik in Musikclubs und Livemusikspielstätten ist ein großer kultureller und wirtschaftlicher Wert dieses Landes. Innovative Menschen haben in den letzten Jahrzehnten architektonisch, unternehmerisch, kulturell und gesellschaftlich einmalige Angebote geschaffen, die heute jährlich mehr als 30 Millionen bewegen, rund 30.000 Angestellte beschäftigen und einen Jahresumsatz von ca. 600 Millionen Euro erwirtschaften.

Das „Parlamentarische Forum Clubkultur“ setzt sich für den Erhalt und die Förderung der Clubkultur, der Musikclubs und Livespielstätten ein. Elf Bundestagsabgeordnete des Forums haben aus diesem Grunde Bundesminister Seehofer in einem offenen Brief aufgefordert, im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zur Baugesetzbuchnovelle, Clubs als Kultur anzuerkennen. Konkret sollen Musikclubs und Livemusikspielstätten als „Anlagen für kulturelle Zwecke“ in derBaunutzungsverordnung eingestuft werden, damit Clubs sich leichter in Innenstädten, aber auch in ländlichen Regionen ansiedeln können und kulturelle Vielfalt erhalten bleibt. Außerdem soll die in der Diskussion befindliche „Experimentierklausel Lärmschutz“ in das Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden. Dies kann dazu beitragen, Nutzungskonflikte zwischen den Clubs und heranrückender Bebauung zu lösen.

„Clubs sind Kultur und bilden wie kaum ein Zweites die moderne Stadt ab, in der „Wohnen, Arbeiten und Freizeit“ wieder enger miteinander in Verbindung gebracht werden müssen“, sind sich die Gründungsmitglieder des Parlamentarischen Forums Clubkultur einig. Das Parlamentarische Forum wurde im Februar 2020 von den Bundestagsabgeordneten Caren Lay (DIE LINKE), Hagen Reinhold (FDP), Erhard Grundl (GRÜNE), Klaus Mindrup (SPD) und Kay Wegner (CDU) gegründet. Ziel ist den Fortbestand der Clubkultur zu sichern und sie politisch zu unterstützen.

Statement von Erhard Grundl: „Ich finde es sehr gut, dass wir dieses überfraktionelles Forum für die Clubkultur bilden konnten und unsere Clubs und Livemusikspielstätten, die zu unserer kulturellen Vielfalt gehören und für viele Menschen Lebenselixier sind, endlich als das wertschätzen, was sie sind: Kulturorte!“

Die Forderungen entsprechen dem grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121)

 

Dieser Pressemitteilung liegt ein offener Brief des Parlamentarischen Forums Clubkultur zugrunde (siehe Link unten), das von Vertreter*innen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen (Erhard Grundl, MdB), CDU/CSU (Kai Wegner, MdB), SPD (Klaus Mindrup, MdB), FDP (Hagen Reinhold, MdB) und DIE LINKEN (Caren Lay, MdB) im Februar 2020 zur Unterstützung der Clubkultur gegründet wurde.

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