Raus aus dem Gegeneinader, rein ins Gespräch!

Landtagsabgeordneter Toni Schuberl im Austauch über Vertrauen in die Politik

Die Sprecherinnen der Grünen Passau-Stadt Olga Kisla und der Grünen Passau-Land Verena Regner haben gemeinsam eine Veranstaltung „Raus aus dem Gegeneinader, rein ins Gespräch“ organisiert. Als Gast diskutierte der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl mit den Teilnehmenden über die Frage, wie das Vertrauen in die Politik gestärkt und der Austausch zwischen Politik und Gesellschaft verbessert werden kann.

Die Idee zur Veranstaltung entstand bei einem Grünen Stammtisch: „Wir haben darüber gesprochen, dass viele Menschen das Gefühl haben, mit ihren Sorgen nicht ausreichend gehört zu werden und sich dann enttäuscht von der Politik abwenden“, so Olga Kisla.

In seinem Eingangsstatement ging Toni Schuberl darauf ein, warum Vertrauen verloren gegangen ist. Einerseits spielen die Erzählungen der Rechtsextremen eine Rolle, die immer wieder wiederholt werden und die im Kern vor allem das Negative herausstellen. Andererseits nehmen die Tech Oligarchen auf ihren Plattformen über Algorithmen enormen Einfluss auf die Debatten. Zudem hat die Politik durch Wörter wie „alternativlos“ Diskurse abgewürgt. „Politik muss aber Möglichkeiten anbieten und zeigen, dass sie entscheidungsfähig ist“, so Schuberl. Stattdessen traue man es den Volksvertretern oft nicht mehr zu, Probleme zu lösen. Dieses Vertrauen muss wieder hergestellt werden.

Ein weiterer Faktor seien die Kürzugen im Sozialbereich: Der gesellschaftliche Konsens, dass Lasten gerecht verteilt werden sollen, wird dadurch aufgeweicht. Die Grünen haben in der Ampelkoalition, zusammen mit SPD und FDP, den Mindestlohn erhöht und das Bürgergeld eingeführt, wurden aber, auch aufgrund der zunehmenden Polarsierung, abgewählt. Toni Schuberl betont, dass Wahlentscheidungen Konsequenzen haben: „Wer Klimaschutz, Naturschutz, günstige Energien und ein bezahlbares Leben möchte, der muss Grün wählen“.

Im anschließenden Austausch regte eine Teilnehmerin an, die Politik solle mehr Zusammenarbeit vorleben. Schuberl stimmte dem zu und schlug gemeinsame Veranstaltungen der demokratischen Parteien vor. Zudem sei Verlässlichkeit bei Vereinbarungen wichtig. Bei all den Unterschieden müsse ein wichtiger Grundkonsens sein, gegen Rechtsextreme zusammen zu halten. Dafür brauche es eine starke demokratische Mitte.

Auf Nachfrage erzählte Toni Schuberl, der auch rechtspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag ist, noch von seinem dreitägigen Praktikum in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Straubing: „Ich habe dadurch einen besseren Einblick in die Abläufe der JVA und die Arbeit der Justizvollzugsbeamten bekommen. Die machen wirklich einen guten Job. Alle meine Fragen wurden beantwortet und ich konnte alle Bereiche, vom Regelvollzug, Untersuchungshaft bis hin zu den besonders gesicherten Hafträumen einsehen.“

Schließlich waren die Teilnehmenden noch eingeladen, eigene Ideen einzubringen, wie sich der Austausch zwischen Politik und Bevölkerung verbessern lässt. „Wir wollen dazu beitragen, Brücken zu bauen, der Polarisierung entgegenzuwirken und im zu Dialog bleiben, auch dann, wenn es unbequem wird“, erklärt Regner.